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Obwalden wird über Tagesstrukturen abstimmen

Im Kanton Obwalden wurde gegen die Einführung von schulergänzenden Tagesstrukturen das Referendum ergriffen.

Die kantonale SVP hat vergangene Woche 409 Unterschriften bei der Obwaldner Staatskanzlei eingereicht. Notwendig sind für ein Referendum auf Kantonsebene 100 gültige Unterschriften. Die Partei sieht im neuen Bildungsgesetz einen Zwang, in allen Gemeinden Tagesstrukturen anzubieten. Das sei mit der Gemeindeautonomie nicht vereinbar.

Das Kantonsparlament hatte den entsprechenden Zusatz zur Bildungsgesetzgebung am 1. Dezember 2016 mit 37:15 Stimmen gutgeheissen. Durch schulergänzende Tagesstrukturen sollen Schülerinnen und Schüler zwischen 7 und 18 Uhr durchgehend betreut werden. In Obwalden sieht das Gesetz vor, dass Gemeinden genügend familienergänzende Betreuungsplätze für Vorschulkinder anbieten. Schulergänzende Tagesstrukturen bleiben fakultativ, die Gemeinden entscheiden selber, ob sie entsprechende Angebote bereitstellen.

Der Abstimmungstermin ist noch nicht festgelegt, der Urnengang wird voraussichtlich am 21. Mai stattfinden. (pd)

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Veröffentlicht am

12.01.2017